Montagsdemo Zwickau

Aktionsbündnis gegen Agenda 2010 und Sozialkahlschlag (ABAS)

Artikel der Kategorie ‘KurzNews’

Hartz IV: Verschärfte Repressalien

09. April 2014 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: KurzNews Kommentare deaktiviert für Hartz IV: Verschärfte Repressalien

Laut “Bild”, die sich dabei auf ein Papier der Bundesagentur für Arbeit (BA) beruft, will die Behörde die Repressalien gegen Hartz-IV-Bezieher weiter verschärfen. Bei Terminversäumnissen soll das ALG II künftig komplett gestrichen werden. Eine vorhergehende Anhörung der Betroffenen soll es nicht mehr geben. Als Grund für die Ausweitung der Schikanen wird die Entlastung von Bürokratie angegeben. ALG II und Sozialgeld sollen erst wieder gezahlt werden, wenn sich die so Sanktionierten wieder melden und erneut Leistungen beantragen. Das dies den bürokratischen Aufwand eher steigert, dürfte auf der Hand liegen, und den angegebenen Grund als Vorwand entlarven.

DGB: Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze

08. April 2014 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: KurzNews Kommentare deaktiviert für DGB: Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze für Langzeitarbeitslose gefordert. Die Regelsätze seien zu niedrig und “nicht verfassungskonform”. Dem Bundesverfassungsgericht liege dazu ein Musterverfahren vor. Anlaß des Vorstoßes ist eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Darin heißt es, daß der Regelsatz für Alleinstehende bei korrekter Berechnung 424 Euro im Monat betragen müßte – deutlich mehr als der aktuelle Satz von 391 Euro.

DGB: Mieten sind Armutsfalle

15. März 2014 Von: Gastautor Kategorie: KurzNews Kommentare deaktiviert für DGB: Mieten sind Armutsfalle

Viele schlecht bezahlte Arbeiter in Deutschland können die besonders in Ballungszentren steigenden Mieten nicht mehr bezahlen und sind deshalb zusätzlich auf Hartz IV angewiesen, um ihr Existenzminimum zu sichern. Allein die sozialversicherungspflichtigen Niedriglöhner, deren Einkünfte aufgestockt werden müssen, müssen nach einem Bericht der “Saarbrücker Zeitung” vom Staat im Jahr 2012 mit rund 3,9 Milliarden Euro unterstützt werden. “Lohnkosten”, die sich die Kapitalisten sparen.