Montagsdemo Zwickau

Aktionsbündnis gegen Agenda 2010 und Sozialkahlschlag (ABAS)

Hartz IV: Rechtsverschärfungsgesetz

29. Januar 2016 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Hartz IV: Rechtsverschärfungsgesetz

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Das Rechtsvereinfachungsgesetz soll auf den Weg gebracht werden

Die Regierungspropaganda beginnt zu laufen, das 9. SGB II-ÄndG wird nun „Entbürokratisierung“ des Hartz-IV-Gesetztes genannt – mal gucken, ob es noch den Arbeitstitel „SGB II – Entbürokratisierungsgesetz“ erhält. Tatsächlich ist es aber in weiten Teilen ein SGB-II-Recht-Verschärfungsgesetz. An einer Vielzahl von Stellen soll BSG–Rechtsprechung ausgehebelt werden, vom Bundesverfassungsgericht geforderte Änderungen werden nicht umgesetzt, in einer Reihe von Punkten soll durch spezielle Regelungen das allgemeine Sozialrecht für SGB-II’ler als nicht anzuwendendes Recht erklärt werden.

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„Stopp TTIP/CETA!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin

24. Oktober 2015 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für „Stopp TTIP/CETA!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin

11 Jahre Hartz IV

31. August 2015 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für 11 Jahre Hartz IV

Die Bundesregierung zog dazu im vergangenen Jahr Bilanz, indem sie mit einer einfachen Milchmädchen-Rechnung aufwartete: Die einstige Massenarbeitslosigkeit von über 5 Millionen Menschen wurde durch Hartz IV angeblich fast halbiert. Der „Stern“ jubilierte, Angela Merkel könne „Deutschland jetzt als mustergültig verkaufen. Und den Ruhm einstreichen, aus dem ‚kranken Mann‘, als der die deutsche Ökonomie vor zehn Jahren galt, ein Kraftpaket gemacht zu haben. So tourt sie durch Europa und empfiehlt, es den Deutschen gleichzutun.“

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Arbeitslose haben von Hartz IV die Nase voll!

09. April 2015 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Arbeitslose haben von Hartz IV die Nase voll!

Pressemitteilung des Bündnisses „AufRecht bestehen“
Wuppertal, Berlin, 9. April 2015

Unter dem Motto „AufRecht bestehen“ planen Erwerbslosengruppen um den 16. April herum rund 20 Aktionen gegen die Missstände in den Jobcentern und das Hartz-IV-Gesetz, das seit über zehn Jahren Ausgrenzung und Niedriglohn fördert.

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Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

18. März 2015 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Heißes Wochenende in Wuppertal
In meinem letzten (Sonder)newsletter hatte ich auf die Situation in Wuppertal hingewiesen und um Unterstützung gebeten. Ich denke der Tag ist optimal gelaufen: trotz „Generalmobilmachung“ kamen nur knapp 800 Leute zur rechten Seite, Pegida/Hooligans/Neonazis, offen zerstritten, und dann der Marsch durch die Stadt von der Polizei verboten. Es waren deutlich weniger extremistische Salafisten gekommen als erwartet und alle mussten durch ein Spalier von Gegendemonstranten.

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Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

19. Dezember 2014 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Rechtsvereinfachungsgesetz: Wiedermal nichts klar
Der Eiertanz um das Rechtsvereinfachungsgesetz geht weiter. Ein genauer Termin für den Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch steht derzeit noch nicht fest. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/3508) auf eine Kleine Anfrage (18/3289) der Fraktion Die Linke. In der Antwortet heißt es nur, das BMAS erarbeite derzeit den Referentenentwurf.

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Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

08. Oktober 2014 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Vorweg möchte ich eine tiefe Solidarität mit den kämpfenden Kurden in Kobane, in der Türkei und überall auf der Welt ausdrücken. Es hat zwar nichts mit Hartz IV zu tun, aber es ist ein Kampf der bewegt, der berechtigt und gerecht ist und unsere Solidarität benötigt. Es ist unsere verdammte Pflicht, die Kurden in ihrem Kampf zu unterstützen, Druck auf unsere Politiker auszuüben, damit sie die Kurden unterstützen, politisch, humanitär, mit Geld und mit Waffen.

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Montag ist Protesttag

31. Juli 2014 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Montag ist Protesttag

Bundesweite Montagsdemo Berlin 2010Vor zehn Jahren begannen in Magdeburg die bundesweiten Demonstrationen gegen die Agenda 2010. Die damalige Bewegung flaute schnell ab, doch vieles ist geblieben
Von Susan Bonath

Vor zehn Jahren rollte eine Protestwelle gegen die sogenannte Agenda 2010 durchs Land. Was am 26. Juli 2004 in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt begann, wuchs in Windeseile zu einer bundesweiten Bewegung an. Ende August 2004 demonstrierten rund 200000 Menschen in über 200 deutschen Städten. In Anlehnung an die 1989er-Massendemos zum Ende der DDR erklang ihr Ruf „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir“ immer montags.

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Zwickau, 16.07.: Protest gegen NPD

12. Juli 2014 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Zwickau, 16.07.: Protest gegen NPD

Am Mittwoch, 16.07.2014, darf die faschistische NPD auf dem Zwickauer Hauptmarkt Wahlkampf machen. Aus diesem Grund ruft das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ (BfDT) alle Bürger zum Protest gegen diese Veranstaltung auf.
16.07.2014, 17.00 Uhr auf dem Hauptmarkt in Zwickau

An alle, die unsere jetzt innerstädtische Montagsdemo stört

08. Juli 2014 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für An alle, die unsere jetzt innerstädtische Montagsdemo stört

Am 25. Juni erschien in der „Mitteldeutschen Zeitung“ (MZ, Lokalausgabe Zeitz) ein Artikel über die Zeitzer Montagsdemonstration, nachdem diese ihren Veranstaltungsort in die Innenstadt verlegt hatte. Was einige Innenstadthändler offenbar störte. Die Zeitzer Montagsdemonstranten leiteten der Lokalredaktion der MZ daraufhin eine Erklärung zu, die die Zeitung aber nicht veröffentlichte. In einem Kommentar wird erklärt, warum die Zeitung so reagierte: „Denn in der Regel sind es ja doch die Geschäftsinhaber, die sich noch den Luxus einer Tageszeitung leisten können … Kunden, die zukünftig ihre Werbeanzeigen veröffentlichen.“

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