Montagsdemo Zwickau

Aktionsbündnis gegen Agenda 2010 und Sozialkahlschlag (ABAS)

Artikel der Kategorie ‘Thematisches’

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

03. Oktober 2016 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Weitere Stellungnahmen zum Regelbedarfsermittlungsgesetz
Es gibt weitere Positionen zum Regelbedarfsermittlungsgesetz, der Paritätische kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelleistungen in der RB Stufe 1 rund 520 EUR sein müssten. Der DPWV wirft dem SPD geführten Arbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich klein gerechnet zu haben. Zur Bestimmung des Existenzminimums von Kindern verlangt der Verband die umgehende Einsetzung einer Expertenkommission.
Der Tacheles nahestehender Rechenkünstler Rüdiger Böker, der 2009 auch Sachverständiger beim BVerfG war, hat sich den Entwurf angeschaut und kommt zu dem Ergebnis, dass sich der RB für eine alleine stehende Person auf 575,- EUR belaufen müsste.

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Hartz IV: Rechtsverschärfungsgesetz

29. Januar 2016 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Hartz IV: Rechtsverschärfungsgesetz

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Das Rechtsvereinfachungsgesetz soll auf den Weg gebracht werden

Die Regierungspropaganda beginnt zu laufen, das 9. SGB II-ÄndG wird nun „Entbürokratisierung“ des Hartz-IV-Gesetztes genannt – mal gucken, ob es noch den Arbeitstitel „SGB II – Entbürokratisierungsgesetz“ erhält. Tatsächlich ist es aber in weiten Teilen ein SGB-II-Recht-Verschärfungsgesetz. An einer Vielzahl von Stellen soll BSG–Rechtsprechung ausgehebelt werden, vom Bundesverfassungsgericht geforderte Änderungen werden nicht umgesetzt, in einer Reihe von Punkten soll durch spezielle Regelungen das allgemeine Sozialrecht für SGB-II’ler als nicht anzuwendendes Recht erklärt werden.

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Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

18. Januar 2016 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Tacheles wirft Jobcenter Wuppertal vorsätzlichen Rechtsbruch vor
Nachdem von Tacheles, nach zweimonatiger Ignoranz, die Umsetzung des Urteil des LSG NRW zu den Hartz IV-Mieten in Wuppertal angemahnt „das Urteil wird ab Anfang kommenden Jahres umgesetzt“. Siehe HIER.
Die Realität sieht allerdings anders aus, Mitarbeiter des Amtes erklären SGB II-Leistungsbeziehern, der Verein Tacheles würde falsche Auskünfte erteilen, es wird sogar selbst nach Hinweis auf die neue Rechtslage unter völliger Ignoranz der Rechtsprechung vorsätzlich rechtswidrig entschieden.
Dahingehende Fälle hat der Verein erneut zum Anlass genommen die unverzügliche Änderung der Verwaltungspraxis zu fordern.

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Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

27. Oktober 2015 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Referentenentwurf zum Rechtsvereinfachungsgesetz vorgelegt
Weitere Etablierung von SGB II – Sonderrecht
Das BMAS hat gestern den Referentenentwurf zum Rechtsvereinfachungsgesetz vorgelegt.
Der Referentenentwurf enthält keine Änderungen zum Sanktionsrecht, da hier Herr Seehofer nicht bereit war einer verfassungskonformen Anpassung (und Verschärfung) zuzustimmen. Der Referentenentwurf beinhaltet eine Vielzahl von Änderungen im Bereich der Anrechnung von Einkommen und Vermögen, bei den Anspruchsvoraussetzungen, bei den Bedarfen für Unterkunft und Heizung sowie beim Verfahrensrecht. (mehr …)

„Stopp TTIP/CETA!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin

24. Oktober 2015 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für „Stopp TTIP/CETA!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin

Herbstdemonstration am 10.10.2015

23. September 2015 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Herbstdemonstration am 10.10.2015

Die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung hat entschieden, ihre diesjährige Herbstdemonstration (die ursprünglich für den 3. Oktober 2015 geplant war) als Teil der bundesweiten Großdemonstration „Stopp TTIP/CETA!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin durchzuführen. Wir wollen die Kräfte im Kampf gegen TTIP/CETA und den Abbau sozialer, ökologischer und politischer Rechte bündeln.

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11 Jahre Hartz IV

31. August 2015 Von: Klaus Wallmann sen. Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für 11 Jahre Hartz IV

Die Bundesregierung zog dazu im vergangenen Jahr Bilanz, indem sie mit einer einfachen Milchmädchen-Rechnung aufwartete: Die einstige Massenarbeitslosigkeit von über 5 Millionen Menschen wurde durch Hartz IV angeblich fast halbiert. Der „Stern“ jubilierte, Angela Merkel könne „Deutschland jetzt als mustergültig verkaufen. Und den Ruhm einstreichen, aus dem ‚kranken Mann‘, als der die deutsche Ökonomie vor zehn Jahren galt, ein Kraftpaket gemacht zu haben. So tourt sie durch Europa und empfiehlt, es den Deutschen gleichzutun.“

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PRESSEMITTEILUNG: 11 Jahre Zwickauer Montagsdemo am 31.08.2015

25. August 2015 Von: Helmut Zagermann Kategorie: Demo Zwickau, Pressemitteilungen, Thematisches Kommentare deaktiviert für PRESSEMITTEILUNG: 11 Jahre Zwickauer Montagsdemo am 31.08.2015

9 Jahre Modemo 12.08.2013 (16)Das “Aktionsbündnis gegen Agenda 2010 und Sozialkahlschlag Zwickau” (ABAS) führt am Montag, den 31.08.2015 seine 538. Demo durch.

Zur Feier des Tages (11. Jahrestag der Zwickauer Montagsdemo) treffen sich die Teilnehmer diesesmal ab 15:30 Uhr auf dem Hauptmarkt in Zwickau zu Kaffee und Kuchen. 17:00 Uhr findet die Kundgebung mit offenem Mikrofon zu aktuell  politischen Themen statt.

Gäste sind herzlich willkommen!

Thema: 11 Jahre bundesweite Montagsdemonstration gegen Agenda 2010

 

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Bundesweite Montagsdemo unterstützt die Petition „Öffnet die Grenze – Kobanê muss leben!”

09. Juni 2015 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Bundesweite Montagsdemo unterstützt die Petition „Öffnet die Grenze – Kobanê muss leben!”

Kobane-TaubeSeit 23. Mai 2015 gibt es auf der Plattform Open Petition eine Onlinepetition für einen humanitären Korridor nach Rojava – vorrangig für den Wiederaufbau von Kobanê!

Darin heißt es: „Nach dem internationalen humanitären Völkerrecht fordern wir von allen Verantwortlichen, einen humanitären Korridor nach Rojava/Syrien – insbesondere zum Wiederaufbau von Kobanê – zu gewährleisten. Wir fordern die türkische Regierung eindringlich auf: öffnen Sie die Grenze nach Kobanê dauerhaft! Schützen sie Hilfslieferungen sowie die Ein- und Ausreise von Aufbauhelferinnen und Aufbauhelfern über einen humanitären Korridor! Nicht nur für den Wiederaufbau von Kobanê, auch in alle umkämpften und gefährdeten Gebiete Rojavas muss die humanitäre Hilfe ungehindert fließen können.

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Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

02. Juni 2015 Von: Gastautor Kategorie: Thematisches Kommentare deaktiviert für Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

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